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Räum- und Streupflicht der Straßenanlieger

Hinterzarten, den 06.12.2017

Räum- und Streupflicht

 

Für den Bereich der geschlossenen Ortslage hat die Gemeinde die Räum- und Streupflicht auf Gehwegen durch Satzung den Straßenanliegern übertragen. Straßenanlieger im Sinne der Satzung sind die Eigentümer und Besitzer (z.B. Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder vor ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben. Den Straßenanliegern obliegt es die Gehwege und, soweit keine Gehwege vorhanden sind, einen entsprechenden Streifen entlang der Fahrbahn bei Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen.

Die Gehwege sind in der Regel auf eine Breit von 1,20 m zu räumen und zu bestreuen. Der geräumte Schnee ist auf der Restfläche des Gehweges zu lagern, in Straßen, in denen kein Gehweg vorhanden ist, erstreckt sich die Räum- und Streupflicht auf einen Streifen von 1,20 m auf der Fahrbahn entlang des Grundstücks.

 

Die Räum- und Streupflicht besteht an Werktagen von 07:00 bis 20:00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 09:00 bis 20:00 Uhr. Wenn während dieser Zeit Schnee fällt oder Eisglätte auftritt, ist unverzüglich und bei Bedarf auch wiederholt zu räumen und zu streuen.

 

Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand oder Splitt zu verwenden. Die Verwendung von Asche ist nicht zugelassen.
Die Verwendung von auftauenden Streumitteln ist verboten. Sie dürfen ausnahmsweise
bei Eisregen oder zur Beseitigung von gefährlichen Eisflächen verwendet werden; der
Einsatz ist so gering wie möglich zu halten.

 

Die Gemeinde hat an verschiedenen Stellen wieder Streubänke platziert, die mit Splitt gefüllt sind, aus denen für die Erfüllung der Streupflicht das Streumaterial entnommen werden kann.

Auch wenn Gehwege teilweise durch Räumfahrzeuge der Gemeinde geräumt werden, entbindet dies die Straßenanlieger nicht vor der Räum- und Streupflicht.

 

Schnee vor den Gehwegen nicht auf die Straße räumen

In den vergangenen Jahren haben wir festgestellt, dass der Schnee von den Gehwegen auf die Straße geräumt wird.

Dies ist nicht erlaubt und bedingt, dass die Räumfahrzeuge den Schnee wieder von der Straße räumen müssen und so die Gehwege wieder mit Schnee voll sind, was für Straßenanlieger zusätzliche Arbeit bedeutet.

 

Wir bitten dringend, den Schnee am Rande des Gehweges zu lagern, wo möglich auch auf dem eigenen angrenzenden Grundstück und nicht auf die angrenzende Fahrbahn oder gegenüberliegende Straßenseite oder Gehweg zu räumen. Sie ersparen sich und dem Räumdienst Mehrarbeit und Ärger.

 

Fahrzeuge am Straßenrand

Am Straßenrand geparkte Fahrzeuge erschweren und behindern den Räumdienst. Zugeschneite Fahrzeuge stellen auch für die Räumfahrzeuge eine Gefahr dar, denn bei kräftigen Schneefällen sind sie nicht immer leicht zu erkennen. Wir bitten deshalb die Fahrzeuge außerhalb des Straßenraumes abzustellen. Die Bereitstellung von ausreichend Stellplätzen auf dem jeweiligen Grundstück, die dann im Winter auch geräumt werden, trägt dazu bei, dass der Räumdienst die Straßen gut und zügig räumen kann.

 

Bitte achten Sie auch darauf Mülltonnen und Gelbe Säcke so zu platzieren, dass sie vom Räumfahrzeug aus gut sichtbar sind und den Räumdienst nicht beinträchtigen. Bitte stellen Sie die gelben Säcke so kurzfristig, wie möglich zur Abfuhr bereit.

 

Es wird im Interesse der Gesundheit und körperlichen Unversehrtheit der Mitbürger und Gäste gebeten die Räum- und Streupflicht zu beachten.

 

Gemeindeverwaltung Hinterzarten